München 2006 – wissenschaftliches Programm

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AKA: Physik und Abrüstung

AKA 3: Non-Proliferation und Rüstungsexportkontrolle

AKA 3.1: Vortrag

Mittwoch, 22. März 2006, 18:30–19:00, L

"Intangible Technology Transfer" - Die Exportkontrolle proliferationsrelevanter Technologie in Deutschland — •Axel Schwanhäußer — Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik, Hamburg

Nach den Exportkontrollskandalen der 80er und 90er Jahre, mit der Verwicklung deutscher Firmen u.a. in den Bau von Chemiewaffenfabriken im Irak und Libyen wurden die Exportkontrollen für Güter in Deutschland stark verschärft. Seit 1995 gibt es zudem eine europaweite Regelung zur Exportkontrolle von sog. "dual-use"-Güter, also Ausrüstung, die sowohl für zivile oder militärische Zwecke verwendet werden kann. Mit dem Bekanntwerden des iranischen Nuklearprogramms und des pakistanischen "nuklearen Schwarzmarktes" haben sich neue Herausforderungen and die Exportkontrolle ergeben. Dies liegt unter anderem daran, dass die neu als Lieferländer für kritische Nuklearausrüstung auftretenden Staaten wie Pakistan, Malaysia oder die Türkei, sich außerhalb der klassischen Exportkontrollregime wie der "Nuclear Suppliers Group" befinden. Eine Konsequenz daraus ist, dass die Exportkontrolle von Technologien und im weitesten Sinne "Wissens", im Zusammenhang mit Anlagen zur Produktion vom Massenvernichtungswaffen ein neuer Schwerpunkt geworden ist. Die Genehmigungspflichten in Deutschland können vom Softwareupdate einer Werkzeugmaschine, der Aufnahme eins ausländischen Gaststudenten an einer Hochschule bis hin zum Messekontakt eines Firmenmitarbeiters reichen. In dem Vortrag werden die praktischen wie gesetzgeberischen Maßnahmen in Deutschland, hinsichtlich Ihrer Effizienz und Lücken beleuchtet.