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AKI: Arbeitskreis Information

AKI 1: Open Access

AKI 1.3: Vortrag

Dienstag, 27. März 2007, 11:45–12:00, ZH1

Zugang zum Wissen: Novellierung des Urheberrechts — •Wolf-Dieter Sepp — Institut für Physik, Universität Kassel

Das Gesetzgebungsverfahren zum "Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (UrhG)" (sog. zweiter Korb) steht kurz vor dem Abschluss. Bei dieser Novellierung geht es vor allem um die Rechte für Forschung und Bildung. Die bestehenden Regelungen und die vorgesehenen Änderungen haben bereits am 5. Juli 2004 zur "Göttinger Erklärung zum Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft" (1) geführt. Die über 5000 Unterzeichner setzen sich für ein ausgewogenes Urheberrecht ein und fordern für alle, die zum Zweck von Bildung und Wissenschaft im öffentlichen Raum tätig sind, den freien Zugang zur weltweiten Information zu jeder Zeit von jedem Ort. Im Koalitionsvertrag haben die Koalitionsparteien als Ziel vorgegeben, ein "bildungs- und wissenschaftsfreundliches Urheberrecht" zu schaffen. Dieses Versprechen wird mit den vorgesehenen Regelungen geradezu konterkariert, die komerziellen Interessen der Rechteverwerter (also der Verlage) stehen bei der Regierungsvorlage im Vordergrund.

Das Aktionsbündnis hat im letzten Jahr versucht, durch vielfältige Aktionen auf den Gesetzgebungsprozess einzuwirken. Der Vortrag geht zunächst auf die Systematik des Urheberrechtsgesetzes ein und stellt die umstrittenen Regelungen für Bildung und Wissenschaft vor. Anschließend wird über die Aktionen des Urheberrechtsbündnisses und über den Stand der Gesetzgebung berichtet. Zum Schluss sollen noch mögliche Optionen für künftige Aktivitäten diskutiert werden.

(1) www.urheberrechtsbuendnis.de/